Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

 

Geltungsbereich

Sofern keine abweichenden Vereinbarungen in schriftlicher Form getroffen wurden, gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für alle Verträge über die Erstellung von Textdienstleistungen (Übersetzung, Lektorat und ggf. Texten) durch Dr. Arnim Mennecke. Abweichende Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind nur dann verbindlich, wenn Dr. Arnim Mennecke sie ausdrücklich anerkannt hat.

Vertraulichkeit

Die vom Auftraggeber überlassenen Informationen und Unterlagen (Ausgangstexte, Referenzmaterialien und Glossare) sowie die erstellten Dokumente werden vertraulich behandelt. Wenn es zur sach- und termingerechten Ausführung des Auftrags erforderlich ist, darf Dr. Arnim Mennecke diese Informationen und Unterlagen auch an Freie Mitarbeiter weiterleiten. Die Freien Mitarbeiter werden von Dr. Arnim Mennecke auf Geheimhaltung verpflichtet.

Mitwirkung des Auftraggebers

Mit der Anforderung des Angebots teilt der Auftraggeber Dr. Arnim Mennecke alle erforderlichen Informationen bezüglich der gewünschten Ausführung und Gestaltung sowie über den Verwendungszweck der Textdienstleistung mit. Die zur Erstellung der Textdienstleistung notwendigen Informationen und Unterlagen stellt der Auftraggeber Dr. Arnim Mennecke spätestens zu Beginn des vereinbarten Bearbeitungszeitraums zur Verfügung (spezifische Terminologie, Glossare, Abbildungen, Zeichnungen, Tabellen, Abkürzungen etc.). Rückfragen seitens Dr. Arnim Mennecke bezüglich der Ausgangstexte, der Terminologie-Präferenzen und anderer Aspekte der Ausführung sind vom Auftraggeber unverzüglich zu beantworten. Sind die erstellten Dokumente für den Druck bestimmt, legt der Auftraggeber Dr. Arnim Mennecke rechtzeitig Fahnenabzüge zur Korrektur vor.

Ausführung und Mängelbeseitigung

Für den Fall, dass die Textdienstleistung Mängel enthält, behält sich Dr. Arnim Mennecke das Recht auf zweifache Nachbesserung vor. Der Anspruch auf Mängelbeseitigung ist vom Auftraggeber innerhalb von vier Wochen nach Ablieferung der erstellten Dokumente unter genauer Angabe des Mangels Dr. Arnim Mennecke gegenüber schriftlich geltend zu machen. Für die Mängelbeseitigung ist Dr. Arnim Mennecke eine angemessene Frist einzuräumen. Der Anspruch auf Nachbesserung erlischt, wenn die Mängelanzeige nicht innerhalb von vier Wochen bei Dr. Arnim Mennecke eingegangen ist. Sind die erstellten Dokumente auch nach zweifacher Nachbesserung für den vorgesehenen Verwendungszweck nachweislich nicht geeignet, hat der Auftraggeber das Recht auf Minderung oder Wandlung. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Mängel, die auf schlecht lesbare, fehlerhafte oder unvollständige Textvorlagen oder auf unzureichende Mitwirkung oder fehlerhafte oder falsche Vorgaben des Auftraggebers zurückzuführen sind, hat der Auftraggeber zu vertreten.

Termine

Bearbeitungsfristen und Liefertermine werden bei der Erteilung des Auftrags vereinbart und sind bindend. Dr. Arnim Mennecke kommt nicht in Verzug, wenn die Lieferung infolge eines Umstandes unterbleibt, der nicht von ihm zu vertreten ist. Hierzu zählt auch unzureichende Mitwirkung des Auftraggebers. Im Falle eines Verzuges räumt der Auftraggeber eine angemessene Nachlieferungsfrist ein. Erst nach dem Verstreichen dieser Frist kann die Leistung abgelehnt werden. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen. Bei nachträglicher Änderung der Auftragsunterlagen oder -spezifikationen sind die Lieferfristen neu zu verhandeln.

Honorare

Das Honorar kann als Festpreis bzw. auf der Basis des Zeitaufwands oder der Textmenge vereinbart werden. Wurde die Höhe des Honorars nicht vereinbart, so ist eine nach Art und Schwierigkeit angemessene und übliche Vergütung geschuldet. Arbeiten, die durch nachträgliche Änderung der Auftragsspezifikationen/-unterlagen oder durch unzureichende Mitwirkung des Auftraggebers (siehe oben) erforderlich werden, sind in vereinbarten Fest- oder Einheitspreisen nicht enthalten und werden gesondert abgerechnet. Bei umfangreichen Aufträgen können Vorschüsse sowie Teillieferungen und Teilzahlungen vereinbart werden. Im Falle einer Stornierung des Auftrags durch den Auftraggeber werden die bereits geleisteten Arbeiten wie vereinbart abgerechnet. Zusätzlich kann Dr. Arnim Mennecke eine pauschale Stornogebühr in Höhe von 20 % der nicht ausgeführten Arbeiten in Rechnung stellen, sofern der Auftraggeber nicht nachweisen kann, dass Dr. Arnim Mennecke ein Schaden in entsprechender Höhe nicht entstanden ist. Das Recht zur Geltendmachung eines weiter gehenden Schadens bleibt unberührt. Die Vergütung ist innerhalb von 28 Tagen nach dem Rechnungsdatum fällig. Die Zahlung gilt als erfolgt, wenn der Betrag auf das angegebenen Konto gutgeschrieben wurde bzw. der Scheck bei der angegebenen Adresse ausgeliefert wurde. Bei Zahlung per Scheck trägt der Auftraggeber das volle Risiko des Verlustes auf dem Postwege einschließlich der Verzugszinsen. Ist die Zahlung binnen 28 Tagen nach dem Rechnungsdatum nicht erfolgt, hat Dr. Arnim Mennecke das Recht, dem Auftraggeber zusätzliche Verzugszinsen von 1 % pro Woche bzw. von 4 % pro Monat auf den ausstehenden Betrag in Rechnung zu stellen. Davon unberührt bleibt das Recht des Übersetzers, länger als 4 Wochen ausstehende Beträge unter Ausschöpfung aller hierzu geeigneten Rechtsmittel beim Auftraggeber auf dessen Kosten anzumahnen und gegebenenfalls auch beitreiben zu lassen. Der Auftraggeber hat erst nach vollständiger Bezahlung das Recht zur Nutzung der erstellten Texte.

Haftung

Die Haftung von Dr. Arnim Mennecke ist auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt. Die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit tritt nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ein. Eine Rückgriffhaftung bei Schadensersatzansprüchen Dritter ist ausgeschlossen. Dr. Arnim Mennecke haftet nicht

  • für Folgen höherer Gewalt oder unabwendbarer Naturereignisse
  • für Fehler, die durch unrichtige, unvollständige oder nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellte Informationen oder Unterlagen oder durch fehlerhafte oder unleserliche Ausgangstexte verursacht wurden.

Im Fall von Ansprüchen wegen einer Verletzung des Urheberrechts oder von anderen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit einer Textdienstleistung wird Dr. Arnim Mennecke vom Auftraggeber im vollen Umfang freigestellt.

Anwendbares Recht

Für den Auftrag und alle sich daraus ergebenden Ansprüche gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Kiel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Auftragsbedingungen nichtig sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.